Emmerich zonder geldzorgen

Door: Rainer Elsmann Immobilien  11-12-2008
Trefwoorden: Makelaar, Kopen, Huizen

Emmerich ohne Geldsorgen


VON CHRISTIAN HAGEMANN

Emmerich (RP) Die Finanzen der Stadt Emmerich sind gesund. „Es sieht sehr gut aus“, sagte gestern Bürgermeister Johannes Diks. Die Investitionen liegen bei 6,7 Millionen Euro. Die Steuern werden nicht erhöht, die Schulden sinken langfristig.
Die Eröffnungsbilanz, die Kämmerer Ulrich Siebers gestern dem Rat vorlegte, kann sich sehen lassen. Weil die alte Berechnung der städtischen Finanzen einem neuen System weicht, das so ähnlich ist wie das eines Unternehmens, wird schneller deutlich, wo die Stadt eigentlich steht. Und sie steht gut da. Auch deshalb, weil in diesem Jahr die Gewerbesteuer-Einnahmen deutlich höher ausfielen als gedacht.
18 Millionen Gewerbesteuer

Der Schub aus 2008 gibt den städtischen Finanzen einen echten Auftrieb. Denn statt der eingeplanten 12,5 Millionen Euro landeten am Ende 18 Millionen (!) Euro in der Stadtkasse. Damit sind Investitionen getätigt und Kredite zurückgezahlt worden. Und: Emmerich startet in das Jahr 2009 sogar mit satten zwei Millionen Kassenbestand.

Geld, das der Stadt richtig gut tut, zumal Emmerich in diesem Jahr auch noch 6,5 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen vom Land bekommt. Zur Verdeutlichung: Das Volumen des Emmericher Haushalts liegt insgesamt bei 48 Millionen Euro.
Die entscheidenden Daten für das kommende Haushaltsjahr sind: 2,2 Millionen Euro nimmt die Stadt an Schulden auf. Sie liegt damit bei 19,6 Millionen Euro. Zur Erinnerung: 20 Millionen darf sie nicht überschreiten. 6,7 Millionen Euro wird Emmerich investieren. Die Gewerbesteuer und die Grundsteuern sollen in diesem Jahr nicht gesenkt werden. „Das können wir uns wahrscheinlich in 2010 leisten“, so der Bürgermeister.
Wofür Emmerich Geld ausgibt:
Grundstückskäufe für 1,9 Millionen Euro (Teile Neumarkt, Steintor)
Straßenausbau: Auf der Heide, van-Onna-Weg, Baustraße, Kurfürstenstraße, Wassenbergstraße (Radweg), Seminarstraße, Nollenburger Weg (Planungskosten für Radweg), Radweg Deichkrone Vrasselt-Dornick, Steinstraße.
Skateranlage: Für die Verlegung der Skateranlage sind 75 000 Euro geplant.
Schulen: insgesamt eine Million Euro.
Feuerwehr: Die Feuerwehr bekommt drei neue Fahrzeuge für 735 000 Euro.
Neue Unterführung Löwentor: Die Summe von 3,6 Millionen Euro, die die Stadt in den kommenden Jahren aus eigenen Mitteln dafür aufbringen muss, ist bereits finanziert, sagt Diks.

Die Einnahmen des Haushalts liegen bei 48,8 Millionen Euro. Ausgegeben werden davon aber nur 48,6 Millionen Euro. So etwas nennt man einen strukturell ausgeglichenen Haushalt. Für viele Kommunen in NRW ein Ziel, das sie längst nicht mehr erreichen.
Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) sieht eine Ausgleichsrücklage in Höhe von zehn Millionen Euro vor.
Das ist städtische Eigenkapital, das im Notfall aufgezehrt werden darf. Emmerich muss es nicht antasten.
Ohnehin sieht die Schuldenentwicklung bis 2012 vor, dass sich der Stand von 19,6 Millionen in 2009 auf 16,7 Millionen Euro im Jahr 2012 verringert. Dann kommt ab 2012 die Betuwe – und damit Kosten für Unterführungen etc. Das wird teuer. Aber: „Emmerich und Rees werden sicherlich Hilfe vom Kreis einfordern, der die Städte mit diesen außergewöhnlichen Belastungen nicht alleine lassen kann“, sagt Diks.

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